Unangemeldete Versammlung in Haag – Bezirk Amstetten

Bezirk Amstetten
Presseaussendung der Polizei Niederösterreich

Am 13. Jänner 2022, in der zeit von 18.00 bis 20.00 Uhr, fand ein über diverse soziale Medien verbreitete Kundgebung und „Spaziergang“ von Corona Maßnahmenkritikern mit Treffpunkt am Hauptplatz von Haag statt.
Die Versammlung war nicht angemeldet. Aufgrund der Aufrufe in den sozialen Medien und der Vorfälle bei der nicht angemeldeten Versammlung in St. Peter in der Au wurde diese Versammlung von 68 Polizeibediensteten überwacht. Gegen 18.00 Uhr hatten sich etwa 80 Personen auf dem Hauptplatz versammelt. Die Teilnehmer wurden von der Polizei mittels Lautsprecherdurchsagen mehrmals und ausdrücklich über die Maskentragepflicht informiert. Nach den Durchsagen wurden von den eingesetzten Polizistinnen und Polizisten mit der Überprüfung der Maskentragepflicht begonnen. Die Kundgebung zog nach Ansprachen von Kundgebungsteilnehmern lautstark (Trommeln, Kuhglocken, Trillerpfeifen und Sprechchören) durch das Stadtgebiet von Haag. Nachdem die Kundgebungsteilnehmer auf den Hauptplatz zurückgekehrt waren, wurde die Versammlung nach mehreren Ansprachen um 20.00 Uhr beendet. An der Versammlung nahmen rund 200 Personen teil.
Während der Versammlung wurde von den Einsatzkräften eine aufgebrachte Stimmung, vorwiegend gegen die Polizei festgestellt werden. Während der Versammlung wurde auch ein Streifenwagen der Polizei beschädigt.
Eine Person wurde zur Identitätsfeststellung vorübergehend festgenommen. Insgesamt wurden 23 Personen wegen Nichttragen eines vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutzes, 1 Person wegen aggressiven Verhaltens und 1 Person wegen einer Übertretung der Straßenverkehrsordnung der zuständigen Verwaltungsbehörde angezeigt.
Es konnten 2 Personen als Initiatoren ausgeforscht werden, die der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde angezeigt werden.
Die Ermittlungen wegen der Sachbeschädigung an dem Dienstkraftfahrzeug durch unbekannte Täter werden durch die Polizeiinspektion Haag geführt.